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Exkurs: Fehlalarm und Falschalarm sind synonym. Fehlalarm ist der umgangssprachliche Begriff. Falschalarm ist die korrekte Bezeichnung laut DIN-Norm.
Empfohlen wird, Alarmanlagen durch eine Fachfirma installieren zu lassen. Eine fachgerechte Installation mit Einbau entsprechender Sicherungen minimiert Fehlauslösungen der Anlage.
Relativ geringe Falschalarmraten durch Zwangsläufigkeit
Trotz modernster Technik und fachgerechter Installation kann es zu Fehlalarmen kommen. Die genaue Anzahl der Falschalarme in Deutschland ist nicht bekannt. Im Bereich der Überfall- und Einbruchmeldeanlagen (ÜMA/EMA) zeigen polizeiliche Untersuchungen, dass in Deutschland noch geringe Falschalarmraten von ca. 1,2 Falschalarmen pro Anlage und Jahr zu verzeichnen sind. Ursache hierfür ist die in Deutschland übliche Zwangsläufigkeit. Darunter versteht man verschiedene technische Maßnahmen (Sicherungen), die Falschalarme zwangsläufig minimieren. Eine Sicherung besteht beispielsweise darin, dass eine Alarmauslösung durch Vergessen des Unscharfschaltens ausgeschlossen wird.
Bei Falschalarmen zahlt Besitzer der Anlage die Kosten
Ein Polizeieinsatz, der Zeit und Personal in Anspruch nimmt, kann schnell zwischen 100 und 200 Euro kosten. Berechnungsgrundlage sind die Gebührenordnungen der Kommunen. Für einen Falschalarm muss in der Regel der Besitzer der Alarmanlage zahlen. Selbst dann, wenn Nachbarn oder andere Personen sicherheitshalber die Polizei rufen. Dies gilt auch, wenn die Ursache der Alarmierung nicht festgestellt werden kann. Unerheblich ist zudem, ob der Eigentümer die Polizei ausdrücklich um den Einsatz gebeten hat oder nicht. Immer wieder weisen Gerichte Klagen von Betroffenen ab, die sich gegen die entstandenen Kostenbescheide wehren. Hierzu gibt es unter anderem ein Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz vom 15.04.2020 (Az.: 3 K 1063/19.KO.).
Letztlich bleibt es den Kommunen überlassen, wie sie mit den Kosten für Falschalarme umgehen. So verzichtet die Polizei in Nordrhein-Westfalen seit 2016 auf Gebühren. Zum einen, weil sie in moderner Sicherheitstechnik ein wichtiges Mittel zur Einbruchsprävention sieht. Zum anderen, weil sie die Bevölkerung ermutigen möchte, bei verdächtigen Vorkommnissen die 110 zu wählen.
Falschalarme durch Rauchmelder
Brandmeldeanlagen und Rauchmelder lösen häufig Alarm aus, weil sie falsch installiert oder schlecht gewartet sind. Oft werden auch die Alarm- und Warntöne der Rauchpiepser verwechselt. In jedem Fall können Zigarettenrauch, Kochdünste, Staubaufwirbelungen zum Beispiel bei Renovierungsarbeiten oder heißes Duschen zu einem falschen Alarm führen. Wer haftet, wenn die Feuerwehr umsonst ausrückt?
Im privaten Bereich stellt die Feuerwehr in der Regel keine Rechnung, es sei denn, der Falschalarm wurde vorsätzlich ausgelöst. Sie möchte vermeiden, dass Eigentümer oder Mieter die Rauchmelder aus Angst vor hohen Kosten für einen Falschalarm außer Betrieb nehmen. Rufen Nachbarn die Feuerwehr, weil sie den Signalton eines Rauchmelders hören, entstehen ihnen ebenfalls keine Kosten. Denn sie können oft nicht überprüfen, ob es tatsächlich brennt.
Brandschutzvorschriften fallen jedoch in die Zuständigkeit der einzelnen Bundesländer. Daher können die Gesetze und die Handhabung der Kostenerstattung von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich sein.
In der Regel muss in jedem Fall bezahlt werden:
- Wer die Feuerwehr aus Jux und Tollerei anruft und die Leitungen blockiert
- Wer vorsätzlich einen Rauchmelder auslöst.
- In der Regel auch, wer einen Rauchmelder grob fahrlässig auslöst. Zum Beispiel, indem er unter einem Rauchmelder raucht, das Gerät mit Insektenspray besprüht oder bei starker Rauchentwicklung wie beim Kochen nicht lüftet.
- Wer aufgrund technischer Mängel des Rauchwarnmelders wiederholt Fehlalarme auslöst und diese Mängel nicht behebt. Die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft der Rauchwarnmelder obliegt in den meisten Bundesländern, so auch in Sachsen, dem jeweiligen Bewohner der Wohnung. (Es sei denn, der Vermieter hat diese Verpflichtung übernommen).
- Betreiber einer automatischen Brandmeldeanlage, wenn durch die Anlage ein Fehlalarm ausgelöst wird.
Wenn die Feuerwehr sich gewaltsam Zutritt zu einer Wohnung verschaffen muss und dabei zum Beispiel Türen oder Fenster beschädigt, kommt die Kommune nicht für den Schaden auf.
Wissenswertes über den richtigen Umgang mit Rauchmeldern finden Sie auf unserer Brandschutz-Infoseite.
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